Ein Rückblick auf das abgelaufene Arbeitsjahr sowie die Festlegung der wichtigsten Themen für die kommende politische Arbeit standen im Mittelpunkt der VP-NÖ-Arbeitsklausur vergangene Woche. Angekündigt wurden Maßnahmen in den Bereichen Arbeit, Digitalisierung, Mobilität, Gesundheitsversorgung, Kinderbetreuung und Wohnbau.
NÖ Erfolgsgeschichte auch 2019 weiterschreiben
„2018 war“, so LH Johanna Mikl-Leitner, „für das Land Niederösterreich ein äußerst erfolgreiches Jahr.“ Abzulesen sei das, neben einer um zehn Prozent gesunkenen Arbeitslosigkeit, auch an der Zahl der Beschäftigten von rund 608.000. Auch für den Wirtschaftsstandort sei das vergangene Jahr gut gelaufen. Die Zahl der von der „ecoplus“ betreuten Betriebsansiedelungen und -erweiterungen sei 2018 um 20 Prozent auf 120 gestiegen. Dadurch konnten 1500 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden – so viele wie nie.
Für das kommende Jahr plant die NÖ Landesregierung die Zusammenlegung der Arbeitsplatzförderstellen „0>Handicap“ sowie „Jugend und Arbeit“. Dadurch könne zielgerichteter, umfangreicher und effizienter auf die Bedürfnisse der Arbeitssuchenden eingegangen werden. Mit dem Aufbau eines NÖ Digitalisierungsnetzwerks von forschenden Einrichtungen und Unternehmen, werde zudem die nächste Stufe der NÖ Digitalisierungsstrategie, das virtuelle „Haus der Digitalisierung“, umgesetzt, kündigte Mikl-Leitner an.
Neuigkeiten konnte die Landeshauptfrau auch zur Europaspange präsentieren: „Der erste Schritt wurde bereits gesetzt, indem sich die Vertreter der Region bereits für die Europaspange ausgesprochen haben. Im nächsten Schritt stehen wir kurz vor einer Premiere, denn erstmalig wird eine strategische Verkehrs-Prüfung, in Kombination von Straße und Schiene, eingereicht, neben der Europaspange auch die Franz-Josefs-Bahn.“ Diese Potential-Analyse sei Voraussetzung für die Verankerung der Europaspange im Bundesstraßengesetz.
Im Gesundheitsbereich sei der Pilotversuch der telefonischen Gesundheitsberatung 1450 so erfolgreich gewesen, dass für das laufende Jahr eine Aufstockung, von derzeit 16 beschäftigten diplomierten Fachkräften, auf 25 umgesetzt werde. Dazu werde das Projekt auch bundesweit ausgerollt. Ein europaweit einzigartiges Projekt im Gesundheitsbereich sei auch die Initiative „Healthacross“. Für die Region nördliches Waldviertel, mit Ceské Velenice, wird derzeit das erste grenzüberschreitende Gesundheitszentrum in der EU errichtet. Erstmals werden dabei Ärzte und Fachpersonal aus zwei Ländern ein gemeinsames Gesundheitszentrum betreiben.
Maßnahmen im Bereich Familie
Im Rahmen des „Familienpakets blau-gelb“, sollen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden 100 neue Betreuungsgruppen im Kleinkindbereich errichtet werden. 2018 gingen 36 neue Gruppen in Betrieb und aktuell befinden sich weitere 78 Betreuungsgruppen in Planung beziehungsweise in Gründung. Daher könne davon ausgegangen werden, dass das Ziel von 100 neuen Gruppen bis 2020 übertroffen werde. Im Zuge der Klausur wurden auch drei Leitlinien für die künftige Ausrichtung der „blau-gelben“ Wohnbau-Strategie entwickelt. „Die erste Leitlinie ist der ‚Vorrang blau-gelb‘, ein Vorrang für Niederösterreicher im geförderten Wohnbau. Die zweite ist eine Sonderförderung für den Wohnbau im ländlichen Raum, um diesen noch stärker zu unterstützten, und die dritte Leitlinie heißt ‚Eigentum erleichtern‘. Denn Eigentum ist die beste Altersvorsorge“, stellte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das Konzept vor, das in Arbeit ist.
