Biomassefördergesetz im Landtag beschlossen - Bauernbund Niederösterreich

Biomassefördergesetz im Landtag beschlossen

In der aktuellen Gesetzgebungsperiode trat der NÖ Landtag am vergangenen Donnerstag zu seiner 16. Sitzung in St. Pölten zusammen.

Die nächste Sitzung des NÖ Landtags wird als "Budget-Landtag" – am 25. Juni ab 10 Uhr und am 26. Juni ab 9 Uhr – wieder zweitägig sein. (c) NLK/Reinberger

In zwei Stunden wurde das generelle Rauchverbot in der Gastronomie sowie der geplante Bau der Donaubrücke in Mauthausen diskutiert. Beschlossen wurden in diesem Rahmen unter anderem das Ausführungs-gesetz zur Sozialhilfe, die Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Klima- und Energiefahrplan 2020 bis 2030 sowie das NÖ Biomasseförderungsgesetz.

Zum Klima- und Energiefahrplan 2020 bis 2030 stellte LAbg. Josef Edlinger fest, dass der Klimawandel zweifellos stattfinde. In Niederösterreich sei viel umgesetzt und zum Vorbild geworden. Er erinnerte unter anderem an das Energieeffizienz-gesetz und an die Umweltgemeinderäte. Die Schaffung eines zukunftsfähigen Energiesystems sei notwendig. Energieeffizienz sei ein wesentlicher Punkt. Es gebe bereits 40.000 „Green Jobs“ in Niederösterreich.

„Mit dem Biomassefördergesetz gewährleistet das Land den Weiterbetrieb der Biomasseanlagen. In Niederösterreich wird dadurch auch ein günstigerer Tarif ermöglicht“, stellte LAbg. Anton Kasser zum Biomasseförderungsgesetz fest. Der Bauernbund-Mandatar betonte auch die Vorbildwirkung der EVN durch ihre Bereitschaft, das Kohlekraftwerk in Dürnrohr bereits jetzt zu schließen und die Stromerzeugung aus Kohle zu beenden.

Im Hinblick auf die im kommenden Jahr bevorstehenden Gemeinderatswahlen wurde vom NÖ Landtag auch der Antrag zur Änderung der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994 einstimmig angenommen.

18. Juni 2019