Diskussion um Biomasse im NÖ Landtag - Bauernbund Niederösterreich

Diskussion um Biomasse im NÖ Landtag

In einer aktuellen Stunde und auch im Sitzungsverlauf wurden bei der Sitzung des NÖ Landtags die Landwirtschaft und den ländlichen Raum betreffende Themen diskutiert.

In der Februarsitzung des NÖ Landtags stand das Thema Ökostrom im Rahmen einer aktuellen Stunde im Fokus. (c) NLK Reinberger

LAbg. Anton Kasser betonte im Rahmen der aktuelle Stunde zum Thema „NÖ Energiewende sichern: Für Erneuerbare Energie und Arbeitsplätze – gegen Atomkraft“: „Niederösterreich ist immer Vorreiter im Umwelt- und Klimaschutz gewesen. Erneuerbare Energie heißt, Wertschöpfung im Land zulassen. Es sind 40.000 ‚Green Jobs‘ geschaffen worden.“ Die Blockade des KWK-Gesetzes sei ein schwerer Schlag. Man brauche die Anlagen für den Klimaschutz und die Schadholzverwertung. Ökostrom koste Geld, es sei aber gut investiertes Geld und komme nicht aus dem Steuertopf, so Kasser.

Ein Antrag auf „Erhöhung der Tonnagen für Rundholztransporte“ wurde vom NÖ Landtag abgelehnt, weil – wie Bauernbund-Mandatar Manfred Schulz betonte – das Holz zwar rasch aus den Wäldern herausgebracht werden müsse. Bei einem Holzgipfel – unter Vermittlung von LR Ludwig Schleritzko – sei jedoch Einigkeit erreicht worden und es sei ein Kompromiss gelungen. Das Schadholz werde zu guten Konditionen aus den Wäldern gebracht. 

Schneedruck: rasche Schadensfeststellung

Konsens herrschte zum Antrag auf „rasche Schadensfeststellung sowie Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die schneedruckgeschädigten Waldbestände“. Dieser wurde einstimmig angenommen, da derartige Unterstützungen im Katastrophenfondsgesetz geregelt wären, wie LAbg. Josef Edlinger betonte. Kommissionen wären in den Gebieten bereits unterwegs, damit die Betroffenen so rasch als möglich Unterstützung erhalten.

Zum Thema „Maßnahmen bei Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ meldete sich VP-Frauensprecherin und Bauernbund-Direktorin LAbg. Klaudia Tanner zu Wort: Sie erinnerte an die Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren und betonte, Gleichberechtigung in der Gesellschaft sei dennoch immer noch nicht zu 100 Prozent verankert. „Das falsch verstandene Frauenbild wird oftmals importiert, dem müssen wir klar entgegentreten. Bei Gleichberechtigung darf es keine Ausnahmen und kein falsches Signal der Toleranz geben“, so Tanner.

Gesundheit: Absicherung der medizinischen Nahversorgung

Weiters sprachen sich die VP-Mandatare für eine nachhaltige Absicherung der medizinischen Nahversorgung und der Versorgung mit Arzneimitteln in ländlichen Regionen aus.  Die medizinische Versorgung sei eine wichtige Aufgabe, die medizinische Nahversorgung eine große Herausforderung. Die Hausapotheke habe sich bewährt und viele seien mit diesem System zufrieden. Die öffentlichen Apotheken müssten erhalten werden, um die medizinische Versorgung sicherzustellen, wurde betont. 

Bauernbund-Mandatar Richard Hogl bedankte sich für die breite Zustimmung zum Antrag betreffend des Neubaus der Fleischerwerkstätte der Landesberufsschule Geras, am Standort Hollabrunn. An dieser Schule werde hervorragende Arbeit geleistet. Handwerk habe goldenen Boden, Fachkräfte würden dringend gesucht.

Katastrophenschutz: Beschaffung von Notstromaggregaten

„Bei Stromausfall fällt sofort die gesamte Kommunikation, Ver- und Entsorgung aus. Darauf müssen wir  vorbereitet sein“, begründete LAbg. Franz Mold seine Befürwortung eines Antrags zur Beschaffung von Notstromaggregaten zur Sicherstellung der Energieversorgung in Niederösterreich in Zusammenarbeit mit dem Zivilschutzverband und den Einsatzorganisationen – insbesondere den Feuerwehren.

27. Februar 2019